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Aktualisiert: 31. Mai 2025


Auf das »glänzende Beispiel, welches Preußen der Welt gegeben«, berief sich die freihändlerische Petition der Londoner City, welche Baring im Mai 1820 dem Parlamente übergab.

Meine Schwester, die Vicomtesse, Gott habe sie selig, sie war eine Kostbare, eine Précieuse, die sich um ein halbes Jahrhundert verspätet hatte, und erzog das Mädchen in Dijon, wo ihr Mann dem Parlamente und sie selbst einem poetischen Garten vorsass, mit den Umschreibungen und Redensarten des weiland Fräuleins von Scudéry.

Man ist zur Ueberzeugung gekommen, dass die Parlamente nur dem Parteikampfe und den Sonderinteressen gewisser Classen dienen, dass sie niemals den Charakter einer eigentlichen Volksvertretung haben und dass die constitutionellen Regierungen alle Hände voll zu thun haben, um das Volk und das Staatsinteresse gegen die Vertretungskörper in Schutz zu nehmen.

In seiner Erklärung hatte er versichert, daß es nicht seine Absicht sei, England zu erobern, daß, wer ihn einer solchen Absicht beschuldige, nicht nur ihn persönlich, sondern auch die patriotischen Kavaliere und Gentlemen, die ihn herübergerufen, schändlich verleumde, daß die Streitmacht, die er mitgebracht habe, zu einem so schwierigen Unternehmen offenbar nicht genüge und daß es sein fester Entschluß sei, alle öffentlichen Beschwerden, wie alle seine eigenen Ansprüche einem freien Parlamente anheim zu geben.

Nachdem es den englischen Waffen Generationen hindurch muthigen Widerstand geleistet hatte, ward es mit seinem überlegenen Nachbar unter den ehrenvollsten Bedingungen vereinigt. Es gab einen König, anstatt einen zu empfangen; es behielt seine eigene Verfassung und seine eigenen Gesetze, und seine Gerichtshöfe und Parlamente blieben von denen zu Westminster völlig unabhängig.

Der rachsüchtige Richter schämte sich nun nicht, Kunstgriffe zu Hülfe zu nehmen, die selbst bei einem gewöhnlichen Advokaten strafbar gewesen wären. Er erinnerte die beisitzenden Lords in sehr bezeichnender Sprache daran, daß Delamere im Parlamente sich der Verurtheilungsbill gegen Monmouth widersetzt habe, eine Beschuldigung, die weder bewiesen war, noch bewiesen werden konnte.

Wenn man solche Übergriffe der Prärogative dulden wolle, so seien die Parlamente ganz überflüssig, die ganze gesetzgebende Gewalt liege dann in den Händen des Königs. „Diese Entscheidung, meine Herren,“ sagte er, „stelle ich Gott und Ihrem Gewissen anheim“. Es war dunkel geworden, als die Jury sich zurückzog, um über ihren Schiedsspruch zu berathen.

Auch sind die Massen noch ärger als die Parlamente, jedem Irrglauben unterworfen, jedem kräftigen Schreier zugeneigt. Vor versammeltem Volke kann man weder äussere noch innere Politik machen. Politik muss von oben herab gemacht werden. Im Judenstaate soll darum doch Niemand geknechtet werden, denn jeder Jude kann aufsteigen, jeder wird aufsteigen wollen.

Vertretung und Beratung sind vom Begriff des Parlamentarismus nicht zu trennen, das Beschließen eher. Es hat Parlamente gegeben, die das Recht der Beschlußfassung nicht hatten. In der Frühzeit der parlamentarischen Entwicklung Englands gab es dort solche parlamentarische Körper.

Hamilton erklärte geradezu, er könne nicht thun, was verlangt werde; er sei ein treuer und loyaler Unterthan, aber das Gewissen ziehe eine Grenze. »Gewissenrief der Kanzler; »Gewissen ist ein unbestimmtes Wort, das Alles und auch Nichts bedeutet.« »Wenn das Gewissenfiel Lockhardt ein, der als Abgeordneter der großen Grafschaft Lanark im Parlamente saß, »ein leeres Wort ist, so wollen wir es mit einem andren Ausdruck vertauschen, der hoffentlich etwas bedeutet.

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