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Aktualisiert: 20. Mai 2025
Ob nun die Vorbedingung von polizeilichen Zwangsmaßregeln, ein rechtmäßiges Gebot oder Verbot, in der einen oder in der anderen Art erfüllt ist darüber hat im Zweifel nicht die Verwaltung, sondern der Richter zu befinden.
Der Hauptmann hatte unterdessen, je näher der Tag heranrückte, seine polizeilichen Einrichtungen getroffen, die er für so nötig hielt, wenn eine Masse Menschen zusammenberufen oder -gelockt wird. Ja sogar hatte er wegen des Bettelns und andrer Unbequemlichkeiten, wodurch die Anmut eines Festes gestört wird, durchaus Vorsorge genommen.
Die Justizbehörden sind verpflichtet, vorkommenden Falls nach Maßgabe der ~unter den im § 1 bezeichneten Voraussetzungen erlassenen,~ in ortsüblicher oder in einer sonst für genügend anzuerkennenden Weise bekannt gemachten polizeilichen ~Verfügungen~ zu erkennen, ohne die Frage über die ~Nothwendigkeit oder Zweckmäßigkeit~ einer polizeilichen ~Strafandrohung~ zum Gegenstand der richterlichen Entscheidung zu machen.
Andreasordens, über dem eine Kaiserkrone schwebt! – Michael Strogoff entging auf Grund seiner Papiere allen polizeilichen Scheerereien. Auf der Station Wladimir verweilte der Zug einige Minuten, die dem Reporter des Daily-Telegraph hinreichend erschienen, eine umfassende Skizze dieser alten Hauptstadt Rußlands zu entwerfen. Im Bahnhofe zu Wladimir kamen neue Passagiere.
Ich stand in der ersten Disziplinarklasse und erhielt ein Vertrauenszeugnis ausgestellt, welches mir den Rückweg in das Leben glättete und mich aller polizeilichen Scherereien überhob. Der Kenner weiß, was das bedeutet! Es war ein schöner, warmer Sonnentag, als ich die Anstalt verließ, zum Kampfe gegen des Lebens Widerstand mit meinen Manuskripten bewaffnet.
Jene Art von Besuchen, wie sie in England gang und gäbe sind, wo der Aufseher die Thüre aufreißt, der Beamte sein stereotypes: %"is all right?"% herabschnurrt und sofort weiter geht, wenn der Gefangene nicht ein besonderes Anliegen vorzubringen hat solche Besuche, welche lediglich einer polizeilichen Controlle entsprechen, sind für den Gefangenen fast werthlos, für den Beamten sehr bequem, in Bruchsal glücklicher Weise unbekannt.
Weiter aber knüpft auch das Gesetz jede Befugnis zu polizeilichen Geboten oder Verboten an die Voraussetzung, daß entweder die betreffende Handlung schon gesetzlich geboten oder verboten sei, oder daß, wenn solches nicht der Fall, »dringende Gründe des öffentlichen Wohls« das Eingreifen rechtfertigen müssen.
„Dennoch,“ sagte der Beamte, „sind diese Briefe hier unter Ihrer Adresse angekommen, und sie enthalten sehr bestimmte und compromittirende Fragen, Aufträge über Truppendislocationen und politische Verhältnisse Nachricht zu geben. Sie werden einsehen, daß das Alles sehr verdächtig ist und daß der auf Ihnen ruhende Verdacht durch Ihren Wunsch, jetzt nach Frankreich zu reisen, nur verstärkt werden kann. Ich muß das Resultat meiner polizeilichen Beobachtung, zu welcher meine Pflicht mich Ihnen gegenüber zwang, nunmehr an die Untersuchungsrichter übergeben und kann Sie nur noch darauf aufmerksam machen, daß ein offenes Geständniß Ihre Lage nur verbessern kann,
Vor seinem Zurücktritte aus dem ferraresischen Staatsdienst und der Entlassung seiner ausgesuchten und vorzüglich geschulten polizeilichen Werkzeuge reizte es ihn, sein diplomatisches Meisterstück zu liefern.
In Frankfurt a.M. folgte die Polizei ihrer Berliner Kollegin und löste gleichfalls die meisten der dort bestehenden Arbeiterorganisationen auf. Auch in Hannover, Königsberg i. Pr. und an anderen Orten verfielen sowohl der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein wie die Mitgliedschaften der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei der polizeilichen Auflösung.
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