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Aktualisiert: 4. Juli 2025


Da die stärkste der sozialistischen Parteien in Deutschland, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, kürzer Partei der Mehrheitssozialisten genannt, sich auf den Boden der Regierung durch die auf Grund allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts der erwachsenen Bevölkerung gewählte Volksvertretung gestellt hat, wird, solange jenes Stimmenverhältnis obwaltet, auf dem Wege der Gesetzgebung nur soviel Sozialismus zu verwirklichen sein, für wieviel es den Sozialisten gelingt, auf dem Wege der Verständigung oder der Demonstration die Zustimmung der vorgeschritteneren Elemente der bürgerlichen Parteien zu erlangen.

Sie hatten erlebt, wie eine neue Dynastie sich rasch auf den Gipfel der Macht und des Ruhmes erhob, um bald darauf ohne allen Kampf wieder vom Thronsessel herabgeschleudert zu werden. Sie hatten gesehen, wie ein neues System der Volksvertretung entworfen, versucht und wieder aufgegeben worden war. Sie hatten ein neues Haus der Lords eben so schnell entstehen wie vergehen sehen.

Eine constitutionelle Volksvertretung kennen die antiken Staatsverfassungen in praxi nicht und haben sie hoffentlich auch in ihrer Tragödie nicht einmal "geahnt". Viel berühmter als diese politische Erklärung des Chors ist der Gedanke A. W. Schlegel's, der uns den Chor gewissermaassen als den Inbegriff und Extract der Zuschauermenge, als den "idealischen Zuschauer" zu betrachten anempfiehlt.

In der Situation, in der damals die Kammer sich der Regierung gegenüber befand, bedeuteten solche Auslassungen einfach ein In-den-Rücken-fallen der Volksvertretung und eine Unterstützung der Pläne Bismarcks. Er wird also jetzt noch deutlicher. Es ist eine bedeutende Politik, die jetzt in Preußen gemacht wird! ... Wer Annexion anfängt, muß sie durchsetzen. Mehr noch.

Ich saß auf der Reichstagstribüne, als die nationalliberale Interpellation, die Lage der Konfektionsarbeiterinnen betreffend, zur Verhandlung kam und alle bürgerlichen Parteien ihr arbeiterfreundliches Herz entdeckt zu haben schienen. Was noch kein preußischer Minister zu denken gewagt hatte daß eine Arbeitseinstellung berechtigt sein kann , das erklärte Herr von Berlepsch vor der deutschen Volksvertretung angesichts dieses Streiks. Kein Zweifel: der Riesenkampf, den die

Wie sie mit richtigem vaterländischen Gefühl die ihr angesonnene Neutralität im Bruderkrieg von sich gewiesen hat, so ist es jetzt ihre Pflicht, mit voller Kraft und einmütiger Entschlossenheit sich die Mitwirkung an der Entscheidung ihrer Geschicke zu sichern durch allgemeine Volksbewaffnung und gemeinsame Volksvertretung.

Da er erkenne, daß die Grundlage der Volksvertretung so systematisch angegriffen werde, könne er sich nicht entschließen, die ihn umgebende Menge von Gentlemen mit dem ehrenwerthen Namen eines Hauses der Gemeinen zu bezeichnen, und doch wäre es niemals nöthiger gewesen, als jetzt, wo das öffentliche Wohl es erheischt hätte, daß das Parlament Würde und Ansehen in sich vereinige.

Ob aber diese Verantwortlichkeit denselben praktischen Wert hat wie eine Verantwortlichkeit gegenüber einer Volksvertretung, müsste erst noch bewiesen werden. Die Betrauung des Völkerbundes mit dieser absolutistischen Mission ist überhaupt für jeden, der einen wahren Völkerbund errichtet zu sehen wünscht, tief bedauerlich. Die Idee des Völkerbundes wird dadurch entwürdigt.

In den Beratungssälen der Volksvertretung ist man darüber unzufrieden gewesen, und der damalige Landvogt hat Befehl geben müssen, dass man es in der Verbreitung der sogenannten »europäischen Marktprodukte« fortan nicht wieder treiben dürfe bis zur Hungersnot ... Ich bin hier bitter geworden. Was möchtet ihr denken von jemandem, der solche Dinge niederschreiben kann ohne Bitterkeit?

Der preußische Parlamentsvorschlag sei unbedingt zu verwerfen, dagegen solle eine konstituierende, mit der nötigen Macht ausgestattete Volksvertretung über die Verfassung Gesamtdeutschlands entscheiden. 4. Einführung der Grundrechte und gesetzliche Einführung der allgemeinen Volksbewaffnung. 5. Das Volk solle überall in Stadt und Land in politischen Vereinen zusammentreten.

Wort des Tages

mützerl

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