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Aktualisiert: 20. Juni 2025


Der dem urspruenglichen roemischen Staatsrecht mit dem Begriff des Oberamts unvereinbar erscheinende Begriff der begrenzten Beamtengewalt oder der Kompetenz brach allmaehlich sich Bahn und zerfetzte und zerstoerte den aelteren des einen und unteilbaren Imperium. Aber man blieb hierbei nicht stehen.

Die heillose Regel stellte sich fest, dass bei geringen Erpressungen und maessiger Gewalttaetigkeit der roemische Beamte gewissermassen in seiner Kompetenz und von Rechts wegen straffrei sei, die Beschaedigten also zu schweigen haetten; woraus denn die Folgezeit die verhaengnisvollen Konsequenzen zu ziehen nicht unterlassen hat.

Eine relativ geringe Zahl von Zeichen das Alphabet, Zeichensetzung und diakritische Zeichen ist an der immanenten Unbegrenztheit der Kompetenz des Schreibens beteiligt. Wie immer wir menschliches Denken definieren, seine Festlegung hat es erst in der Schrift gefunden. Die in der Schrift festgehaltene Gegenwart verliert ihren Charakter als unmittelbarer Vorgang.

Geradezu beschraenkt wurde die legislatorische Kompetenz der Komitien uebrigens nicht; es war auch nicht noetig, da ja infolge der besser gesicherten Initiative des Senats das Volk ohnehin nicht leicht wider den Willen der Regierung in die Verwaltung, das Finanzwesen und die Kriminaljurisdiktion eingreifen konnte und seine legislative Mitwirkung wesentlich wieder zurueckgefuehrt ward auf das Recht, zu Aenderungen der Verfassung ja zu sagen.

Um mich nicht in Allgemeinplätzen zu verlieren, will ich versuchen, ein Szenario zu skizzieren, in dem solche Alternativen entwickelt werden könnten. Dank ihrer Tradition und ihrer besonderen wissenschaftlichen Kompetenz sind die Deutschen hervorragend geeignet, bei der technologischen Entwicklung der allgegenwärtigen Computation eine Führungsrolle zu übernehmen.

Die Kompetenz des Senats wurde formell kaum veraendert. Der Senat huetete sich wohl, durch unpopulaere Verfassungsaenderungen oder offenbare Verfassungsverletzungen der Opposition und der Ambition Handhaben darzubieten; er liess es sogar geschehen, wenn er es auch nicht foerderte, dass die Buergerschaftskompetenz im demokratischen Sinne ausgedehnt ward.

Januar 1854 enthält keinerlei Sondervorschriften für den Fall von Versammlungen. Ihnen gegenüber haben demnach diese Behörden absolut keine andere Kompetenz, als ihnen auch in bezug auf alles übrige zusteht.

Hiermit aber ist die ausschließliche Kompetenz der Gerichte für jede strittige Auslegungsfrage von selbst gegeben weil Anwendung des Statuts unter falscher Auslegung genau dasselbe bedeutet wie Abänderung des richtig ausgelegten Statuts.

Diese Diktatur, sowohl jene erste ephemere wie die zweite dauernde, ist nicht die der alten Verfassung, sondern das nur in dem Namen mit dieser zusammentreffende hoechste Ausnahmeamt nach der Ordnung Sullas; ein Amt, dessen Kompetenz nicht durch die verfassungsmaessigen Ordnungen ueber das hoechste Einzelamt, sondern durch besonderen Volksschluss festgestellt ward und zwar dahin, dass der Inhaber in dem Auftrag, Gesetze zu entwerfen und das Gemeinwesen zu ordnen, eine rechtlich unumschraenkte, die republikanische Teilung der Gewalten aufhebende Amtsbefugnis empfing.

Dagegen beruht die vereinzelt bestehende Kompetenz des höchsten Landesgerichtshofes auf politischen, die historische Zuständigkeit der Admiralität auf lokalen und technischen Rücksichten. Die Strafdrohungen gegen piratische Akte zeichnen sich allgemein durch eine aussergewöhnliche Härte aus.

Wort des Tages

araks

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