United States or Saint Helena, Ascension, and Tristan da Cunha ? Vote for the TOP Country of the Week !


Er stellt eine vorläufige Tagesordnung auf und bestellt nach Maßgabe derselben die Berichterstatter und bildet die vorberatenden Kommissionen vorbehaltlich der Bestätigung oder Abänderung der Beschlüsse des Vereinstags. 4. Er sorgt in der Zwischenzeit bis zum nächsten Vereinstag für die Förderung der Zwecke und die Ausführung der Beschlüsse des Vereinstags. 5.

Die klugen Anführer ließen mehr in der Dunkelheit als bei der Tageshelle thätig sein, suchten absichtlich die schwierigen durchschnittenen Gegenden aus; nicht der strenge Frost, nicht der drückende Sonnenstrahl, nicht strömende Regengüsse machten eine Abänderung. Denn sie sagten: Der Feind wird unsere Bequemlichkeit nicht ins Auge fassen.

XI. Spätestens drei Wochen nach dem Kongreß muß das Kongreßprotokoll allen Mitgliedern zum Kostenpreise zugänglich gemacht werden. Alle Kongreßbeschlüsse, welche eine Abänderung des Statuts, die Grundsätze und die politische Stellung der Partei oder die Besteuerung derselben betreffen, müssen innerhalb sechs Wochen nach dem Kongreß der Urabstimmung aller Parteimitglieder unterbreitet werden.

Überwiegend bestehen sie aus Ortsgrößen und Vertretern von Interessentenvereinigungen. Schöpferische Staatsmänner finden sich kaum. Ihre Tätigkeit ist vorwiegend Abänderung, vielfach Verschlechterung von Regierungsvorlagen, und Kritik. Eigene Initiative ist selten, geschieht sie, so wird sie meist schnell bereut.

Namentlich aber darf keine Abänderung des Statuts die Tendenz verfolgen können, der Stiftung als solcher, gegenüber dem an ihren Unternehmungen beteiligten Personenkreis, irgend welche vermögensrechtliche Vorteile zu verschaffen, die nicht ganz klar den Absichten des Stifters entsprechen.

Hiermit aber ist die ausschließliche Kompetenz der Gerichte für jede strittige Auslegungsfrage von selbst gegeben weil Anwendung des Statuts unter falscher Auslegung genau dasselbe bedeutet wie Abänderung des richtig ausgelegten Statuts.

Wie Anteus seine Kräfte durch die Berührung der mütterlichen Erde erneuerte, so hat jeder neue Aufschwung und Bekräftigung der Wissenschaft und Bildung sich aus der Rückkehr zum Altertum ans Licht gehoben. So wichtig aber die Erhaltung dieses Bodens ist, so wesentlich ist die Abänderung des Verhältnisses, in welchem er ehemals gestanden hat.

Dies machte eine sofortige Abänderung aller militairischen Anordnungen nöthig. Nach allen Richtungen hin wurden Eilboten ausgesandt, die Offiziere mitten in der Nacht aus den Betten geholt. Am Sonntag Morgen um drei Uhr fand in Hyde Park eine große Musterung bei Fackelschein statt.

Jede derartige Abänderung des Statuts soll nur erfolgen nach Anhören des Stiftungskommissars und der Vorstände der Stiftungsbetriebe und mit vorläufiger Genehmigung der staatlichen Aufsichtsbehörde unter Vorbehalt der =endgültigen= Bestätigung nach Ablauf der in § 120 bezeichneten Frist.

Die Anfechtung kann sowohl gegen die Abänderung überhaupt wie auch gegen die Bestimmung ihrer Geltungsdauer gerichtet werden. Der Klaganspruch kann jedoch nur auf Wiederaufhebung oder Modifikation der Abänderung vom Tag der Klagerhebung ab, niemals auf Schadloshaltung wegen derselben oder auf Exemption von deren Wirkungen gehen.