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Aktualisiert: 4. Juni 2025
Dieses antwortete bald: Man hätte sogleich alle Feuerröhre der Fußsoldaten auf die vorgeschlagene Weise umzuändern. Man sprach beim ganzen Heere von diesem Ereigniß. Durchaus war es neu, daß ein Jüngling, nur einige Wochen unter den Waffen, schon eine Abänderung beim Heere veranlaßt hatte. Man untersuchte zwar alles willig, munterte liebevoll auf, doch selten erfolgte die wirkliche Anwendung.
Selbstverständlich gilt dann das gleiche auch für jede Maßnahme, von der ein Beteiligter mit Recht behaupten könnte, daß sie materielle Abänderung einer Statutenbestimmung involviere, also, um rechtmäßig zu sein, nur auf Grund des Verfahrens nach § 118 ins Werk gesetzt werden dürfte.
Melchers that wie ihm geheißen war; er las aus einer Schrift die Vergleichsbedingungen vor, welche mannichfache Abänderung erfahren hatten, und jetzt in der Kürze folgenden Inhaltes waren: Alle Processe sollten ab sein für immer, alles vorhergegangene Unangenehme gegenseitig vergeben und vergessen, alle gegenseitigen Ansprüche sollten fallen, wechselseitiges Vertrauen, Freundschaft und vollkommene Eintracht sollen künftig in der hohen Familie herrschen.
Poesie wirkt am meisten im Anfang der Zustände, sie seien nun ganz roh, halbkultiviert, oder bei Abänderung einer Kultur, beim Gewahrwerden einer fremden Kultur, daß man also sagen kann, die Wirkung der Neuheit findet durchaus statt. Musik im besten Sinne bedarf weniger der Neuheit, ja vielmehr je älter sie ist, je gewohnter man sie ist, desto mehr wirkt sie.
Mit seinem Preßgesetzentwurf hatte aber Bismarck nicht genug. Er beantragte in derselben Session auch eine Abänderung und Verschärfung des § 153 der Gewerbeordnung, wonach unter Umständen statt der bisherigen Maximalstrafe von drei Monaten Gefängnis eine solche bis zu sechs Monaten, eventuell bis zu einem Jahre erkannt werden konnte.
Rousseau's heute schon veraltete Auffassung wollte dem Staat einen Gesellschaftsvertrag zu Grunde legen. Rousseau meint: »Die Clauseln dieses Vertrages sind durch die Natur der Verhandlung so bestimmt, dass die geringste Abänderung sie nichtig und wirkungslos machen müsste. Die Folge davon ist, dass sie, WENN SIE AUCH VIELLEICHT NIE AUSDRÜCKLICH AUSGESPROCHEN W
Wegen Schluß der Session blieben die Gesetzentwürfe unerledigt. Im folgenden Jahre folgte der Entwurf eines Kontraktbruchgesetzes und ein neuer Preßgesetzentwurf, und in der Session von 1875/76 ein Entwurf für die Abänderung des Strafgesetzbuches, und endlich nach den Attentaten des Frühjahres 1878 das Ausnahmegesetz gegen die Sozialdemokratie.
Den Beamten wurde die Frankenbesoldung wider ihren Willen aufgezwungen. Endlich wurden beinahe in allen wichtigen Fragen die Gutachten der Kreis- und Bezirkstage bei der Abänderung von Gesetzen nicht berücksichtigt.
daß jede Abänderung nicht weiter gehen dürfe als zur betreffenden Zeit wirklich erforderlich ist, um mit Rücksicht auf die veränderten Verhältnisse das Unmögliche und absolut Zweckwidrige aufgehoben zu haben.
Ein rocher de bronce war Preußen noch immer, dem er galt, denn als die Frage der Abänderung des Dreiklassenwahlrechts im Landtag endlich zur Besprechung kam, da erklärte die Regierung: das Reichstagswahlrecht ist unannehmbar, und fügte der Absage durch den Mund des Ministers von Bethmann Hollweg die versteckte Drohung hinzu: »das Gefühl der Unlust besteht ja auch im Reiche, wo wir noch dieses angeblich ideale Wahlrecht besitzen.« Noch!
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