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Man spielte ordentliche Posten unter die außerordentlichen und täuschte sich selbst und die Welt über den wahren Stand der Dinge, indem man Anleihen, die vorgeblich für außerordentliche Zwecke gemacht waren, zur Deckung des Defizits im ordentlichen Etat verwandte ... Eine Zeitlang war tatsächlich der Inhaber des Finanzportefeuilles ein ehemaliger Hofmarschall.
2. zur zeitweiligen Aufbesserung von Professuren, die aus staatlichen oder anderen Fonds dotiert sind, sowie zu regelmäßigen oder einmaligen Zuschüssen für aus solchen Fonds dotierte Institute; 3. für regelmäßige oder einmalige Zuschüsse zum Etat der Universitätsbibliothek behufs vermehrter Aufwendungen für die Literatur der in Art. 7, Abs. 1 bezeichneten Lehrfächer;
Hierauf habe ich die Frage erörtern hören, ob die Kosten der notwendigen Neubauten für die Rentämter und für die Behörden der Forst- und Zoll- und Steuerverwaltung auf den ordentlichen oder den außerordentlichen Etat zu setzen sind, habe mehreres von Progressionsskala und Kapitalrentensteuer und Wandergewerbssteuer und Entlastung der notleidenden Landwirtschaft und Belastung der Städte aufgefangen und hatte im ganzen den Eindruck, daß Krippenreuther seine Sache verstünde.
Der Voranschlag für 1921 zeigt folgende Ziffern: Einnahmen 46,9 Milliarden, einmalige Ausgaben 1,368 Milliarden, fortdauernde Ausgaben 45,579 Milliarden. Dazu kam ein Nachtragsetat von 1,5 Milliarden. Es balanciert also der ordentliche Etat mit 48,459 Milliarden auf der Einnahme- und Ausgabeseite.
Da der Streit der Departements einen vollständigen Etat gar nicht mehr zustande kommen ließ, so mußte der Minister schon 1824 die für jedes dritte Jahr versprochene Bekanntmachung des Budgets unterlassen.
Wer sich nicht selbst ausrüstet, dient wenigstens ebenso lange, darf sich den Truppentheil nicht beliebig wählen und wird aus der Linie nach 2 Jahren entlassen, wenn der Etat nicht früher durch andern Zuwachs gedeckt ist. Die längste Dienstzeit im Frieden beträgt hiernach in der Linie 2 Jahre. Bis zum 25.
Die Session begann im Oktober 1871. Ende desselben stand die erste Lesung über den Etat für 1872 auf der Tagesordnung. Das Etatsjahr begann damals mit dem 1. Januar. Die Abgeordneten Lasker und Richter hatten vor mir gesprochen. Ich polemisierte gegen beide. Der Abgeordnete Lasker habe früher einmal gegen mich ausgeführt, eine starke Regierung brauche nicht notwendig reaktionär zu sein. Der Beweis dafür sei aber in Deutschland geliefert, wo die Regierung stark, das Parlament aber schwach sei. Alle Beschlüsse des Reichstags, die dem Reichskanzler nicht paßten, wanderten in den Papierkorb, und seien diese Beschlüsse auch noch so berechtigt. So werde es auch mit dem Verlangen des Abgeordneten Richter gehen, der die Abschaffung der Salzsteuer fordere, sobald Frankreich seine letzte halbe Milliarde Kriegskosten bezahlt habe. Das werde nach dem Friedensvertrag in zwei Jahren der Fall sein. Mittlerweile werde aber der Reichskanzler wieder aufs neue dilatorische Verhandlungen begonnen haben und wir stünden vor einem neuen Kriege.
Der Ausbau des Notopfers könnte den Fehlbetrag im Etat nicht decken. Die Erfassung der Substanzwerte in der Wirtschaft erscheine deswegen zweckmäßig, weil sie tragkräftig, weniger fluchtfähig und derart erfaßbar seien, daß das Betriebskapital nicht gefährdet werde. Notwendig sei die dinghafte Sicherung des Ertragsanteils und seine Kapitalisierung.
Jenny Gustedt war 64 Jahre geworden, ein Alter, von dem sie zu sagen pflegte, daß es ihm angemessen sei, "sich in den Schatten, sich aus dem Wege der Welt zu stellen, um seiner selbst willen, weil die Grenze des Diesseits schon das Jenseits streift, um Anderer willen, weil in den Lebensverhältnissen das Greisenalter, ich möchte sagen, über dem Etat ist und oft beengend auf die nächste Generation wirkt". Und wenn sie auch äußerlich fast unverändert blieb und die Pforten ihres geistigen Lebens sich nicht, wie bei den meisten alten Leuten, vor der Außenwelt und ihren Eindrücken zuschlossen, nur das Besitztum der Vergangenheit hütend, so zeigte sich doch ein untrügliches Merkmal hoher Jahre: Heimweh.
Den Verfassern der Denkschrift schwebt eine Beteiligung des Reiches mit 20% der Substanzwerte der Wirtschaft vor, unter dinglicher Sicherung. Damit werde die Deckung der Fehlbeträge im Etat für de ersten Jahre erleichtert und eine Grundlage für Auslandskredite erzielt.