Vietnam or Thailand ? Vote for the TOP Country of the Week !
Aktualisiert: 7. Juni 2025
Das war, so schien mir, der rechte Auftakt für das kommende Schauspiel: den Kampf um die Umsturzvorlage, die als erster Gesetzentwurf den Volksvertretern im neuen Hause zur Entscheidung vorlag. Unter kriegerischem Gepränge war es heute geweiht worden, Kriegszeiten standen bevor.
Behalte der Gesetzentwurf im wesentlichen seinen jetzigen Charakter, werde er statt Zufriedenheit große Unzufriedenheit in der Arbeiterwelt hervorrufen, also das Gegenteil von dem, was er bezwecken solle. Der Entwurf wurde an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen.
Im weiteren wurden die früher schon vorgeschlagenen Bestimmungen betreffend die gewerblichen Schiedsgerichte wieder in Vorschlag gebracht mit der kleinen Abänderung, daß die höhere Verwaltungsbehörde bestimmen könne, ob eine Wahl der Beisitzer durch die beteiligten Arbeiter und Arbeitgeber erfolgen solle. Zu dem Gesetzentwurf hielt Hasselmann eine gute Rede.
Am 17. Oktober hielt ich meine zweite Rede bei der Beratung des Entwurfes betreffend die Wehrpflicht. Der Gesetzentwurf fordere nur scheinbar die allgemeine Wehrpflicht, denn alle Wehrfähigen wehrpflichtig zu machen, sei bei der langen Dienstzeit unmöglich. Alle Wehrfähigen militärisch auszubilden, sei aber ein Akt der Gerechtigkeit und eine Wohltat für das Land.
Andere Agitationen richteten sich gegen die im Zollparlament geplante Tabak- und Petroleumsteuer und gegen eine ganze Reihe reaktionärer Bestimmungen in dem dem norddeutschen Reichstag vorgelegten Gesetzentwurf einer Gewerbeordnung, die ich in einem Artikel in der „Arbeiterhalle“ beleuchtete.
Ich begründete in aller Ruhe unseren Standpunkt als Vertreter des Milizsystems. Mittlerweile hatte sich auch Schweitzer gemeldet, um seinen entgegengesetzten Standpunkt zu markieren. Bei Einbringung eines Schlußantrags verlas der Präsident, wie es damals Vorschrift war, die Namen der eingeschriebenen Redner für und wider den Gesetzentwurf, darunter Schweitzer als Gegner.
So wie der Gesetzentwurf jetzt vorliege, vermöchte ich nicht für denselben zu stimmen. Da ich im Reichstag allein stand, Schraps zählte ernsthaft nicht mit, war ich gezwungen, häufiger als sonst in Berlin zu sein, um den Sitzungen beizuwohnen. Nun verlangte aber auch mein Geschäft dringend meine Anwesenheit.
Die Debatte über den Gesetzentwurf in den verschiedenen Stadien seiner Beratung wurde von uns mit allem Nachdruck geführt. Fast die gesamten Mitglieder der Fraktion beteiligten sich zum Teil wiederholt an den Debatten und begründeten auch eine größere Zahl Anträge zu den verschiedenen Paragraphen.
Auch das in Preußen bestehende Einjährig-Freiwilligensystem beweise es. In großer Erregung trat mir Hans Blum entgegen, der sehr ausfallend gegen mich wurde. Woher ich die Stirne zu einer solchen Rede nehme? Liebknechts und meine Reden bei diesem Gesetzentwurf hatten nach außen Aufsehen erregt. Wir erhielten über dreißig Zustimmungsadressen, fast alle aus preußischen Städten.
Bisher hatte sich das Zentrum den sozialen Fragen gegenüber durchaus zurückhaltend benommen. Der Gesetzentwurf sollte sowohl den Kleingewerbetreibenden wie den Arbeitern eine Verbesserung ihrer Lage bringen.
Wort des Tages
Andere suchen