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Aktualisiert: 12. Juni 2025
Ein Strafgesetz ist thatsächlich aufgehoben, wenn die durch dasselbe auferlegten Strafen so oft erlassen werden, als sie verwirkt sind. Der Souverain besaß ohne Zweifel die Befugniß, unbeschränkt Strafen zu erlassen; demnach war er befugt, ein Strafgesetz thatsächlich aufzuheben.
Es war dies von grosser Bedeutung. Wie in Griechenland der Sprachstreit immer zunaechst in den Rhetorenschulden gefuehrt ward, so war auch in Rom die gerichtliche Rede gewissermassen mehr noch als die Literatur massgebend fuer den Stil, und es war deshalb mit dem Sachwalterprinzipat gleichsam von Rechts wegen die Befugnis verbunden, den Ton der modischen Sprech- und Schreibweise anzugeben.
Einem Richter, den am wenigsten achtungswerthen von den zwölfen, gestattete man daher, oder befahl man wahrscheinlich, seine Stimme gegen das Hoheitsrecht abzugeben. Die auf solche Weise von den Gerichtshöfen anerkannte Befugniß der Krone durfte nun auch nicht müßig liegen.
Die exorbitante Befugnis der Zensoren, die Ratliste zu revidieren und nach Gutduenken Namen zu streichen oder zuzusetzen, vertrug in der Tat sich nicht mit einer geordneten oligarchischen Verfassung.
Eine Buergerversammlung tritt an die Spitze mit der Befugnis, Gemeindestatute zu erlassen und die Gemeindebeamten zu ernennen. Ein Gemeinderat von hundert Mitgliedern uebernimmt die Rolle des roemischen Senats. Das Gerichtswesen wird verwaltet von vier Gerichtsherren, zwei ordentlichen Richtern, die den beiden Konsuln, zwei Marktrichtern, die den kurulischen Aedilen entsprechen.
Denn sogar die Möglichkeit der Mathematik muß in der Transzendentalphilosophie gezeigt werden. Die Philosophie hat also keine Axiomen und darf niemals ihre Grundsätze a priori so schlechthin gebieten, sondern muß sich dazu bequemen, ihre Befugnis wegen derselben durch gründliche Deduktion zu rechtfertigen. Von den Demonstrationen.
4. Eine in der Litteratur sehr verbreitete Meinung lehrt, es bestehe als Korrelat der Feindschaft des Piraten gegen das Menschengeschlecht eine Befugnis jedes Handelsschiffes ihn
Durch diese Erkenntnis löst sich die Frage der Befugnis der Kauffahrteischiffe zur Ergreifung und Bestrafung von Piraten im geltenden Rechte dahin, daß die Behauptung eines solchen Rechtes als eines Bestandteiles des allgemeinen Völkerrechtes unzutreffend ist, nicht minder aber die der allgemeinen Nichtexistenz derartiger Befugnisse.
Sie werden zusammenkommen, sich anblicken und die Augen niederschlagen. Sie werden sagen: Wie kommen wir hieher? Wir sind Provinzia1stände, wurden vereinigt ohne konstitutionellen Grundsatz, ohne Befugnis der Gesetzgebung, ohne Macht und Auctorität, ja sogar erst die Periodizität ist uns als Geschenk, durch den Augenblick, verliehen.
Sein Widerwille gegen diese Befugniß war vor drei Jahren die Veranlassung zu seiner Ungnade gewesen, und es war seitdem nichts geschehen, was geeignet gewesen wäre ihn andren Sinnes zu machen. Jakob seinerseits hatte sich fest vorgenommen, in diesem Punkte kein Zugeständniß zu machen. In anderen Dingen war er minder starrsinnig.
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