Vietnam or Thailand ? Vote for the TOP Country of the Week !
Aktualisiert: 1. Mai 2025
Dieser Standpunkt des Landtags, dem die Regierung keineswegs entgegengetreten ist, wird ganz evident durch die Tatsache: daß die Regierungsvorlage für das Gesetz vom Landtag abgelehnt wurde, weil sie eine Definition der »Polizeivergehen« unter Bezugnahme auf das Strafgesetz geben wollte. Das fand man schon zu viel für die Bürgermeister!
Die Wünsche des Königs wurden auf verschiedenen Wegen den toryistischen Mitgliedern des Unterhauses bekannt gemacht. Die Mehrzahl ließ sich leicht bestimmen, jede Absicht auf ein Strafgesetz gegen die Ausschließungsmänner aufzugeben, und einzuwilligen, daß Se. Majestät das Einkommen auf die Dauer des Lebens erhielt.
Die erste Herzogin von York war als Katholikin gestorben, und Jacob hatte darauf, trotz der Gegenvorstellungen des Hauses der Gemeinen, die Prinzessin Maria von Modena, auch eine Katholikin, geheirathet; wenn aus dieser Ehe Söhne hervorgingen, so stand zu fürchten, daß dieselben als Katholiken erzogen werden möchten, und dann eine lange Reihe von Fürsten auf dem Throne sitzen würden, welche Feindschaft gegen die herrschende Staatskirche im Herzen trügen; man hatte neuerdings die Verfassung verletzt, um die Katholiken gegen das Strafgesetz in Schutz zu nehmen; der Bundesgenosse, dessen Politik England seit Jahren beherrscht hatte, war nicht blos ein Katholik, sondern auch ein Verfolger des Protestantismus.
Ein Strafgesetz ist thatsächlich aufgehoben, wenn die durch dasselbe auferlegten Strafen so oft erlassen werden, als sie verwirkt sind. Der Souverain besaß ohne Zweifel die Befugniß, unbeschränkt Strafen zu erlassen; demnach war er befugt, ein Strafgesetz thatsächlich aufzuheben.
»Das alles wäre nicht so schlimm, wenn er nicht in jedem Menschen eine Art von Übeltäter sehen würde,« meinte die Dame des Hauses, »und bei jeder Harmlosigkeit gleich das ganze Strafgesetz aufmarschieren ließe. Neulich ging ich um die Dämmerung mit meiner Tochter auf der Triesdorfer Straße spazieren, und wir waren unbedachtsam genug, ein paar
Dass durch das strenge Strafgesetz gegen die klubbistischen Wahlumtriebe, das Crassus als Konsul 699 durch die Buergerschaft bestaetigen liess, der Einfluss der Nobilitaet auf diesem Felde keineswegs gebrochen ward, versteht sich von selbst und zeigen die Wahlen der naechsten Jahre. Ebensogrosse Schwierigkeiten machten den Machthabern die Geschworenengerichte.
Ueberhaupt sind in allen Landen die Fälle nicht selten, in denen das Volk von der Schuld gewisser Personen, die als Hexen bezeichnet werden, überzeugt, das von den Gerichten als antiquirt betrachtete Strafgesetz selbst zur Anwendung zu bringen sucht.
Wort des Tages
Andere suchen