Vietnam or Thailand ? Vote for the TOP Country of the Week !
Aktualisiert: 23. Juli 2025
Denn es wäre widersinnig, anzunehmen, daß die §§ 118, 119 zwar Statutenänderungen, die formell als solche verlautbart werden, der Nachprüfung der Gerichte unterwerfen, andere aber, die ohne die vorschriftsmäßige Verlautbarung de facto seitens eines Stiftungsorgans vorgenommen würden, dieser Nachprüfung entziehen wollten.
Dem widersprach da Hagen und mit ihm Gernot zuhand. "So stehn uns nicht die Sinne," sprach da Gernot, 119 "Nach neuen Lands Gewinne, daß Jemand sollte todt Vor Heldeshänden liegen: reich ist unser Land, Das uns mit Recht gehorsamt, zu Niemand beßer bewandt." In grimmigem Muthe standen da die Freunde sein. 120 Da war auch darunter von Metz Herr Ortewein.
Da eine genauere Richtschnur für die Auslegung und Anwendung dieser in § 118 gegebenen Normen nicht zum voraus sich festsetzen läßt, so muß beides im allgemeinen unter den Schutz der jeweils geltenden Rechtsordnung gestellt sein was § 119 dadurch herbeiführen will, daß er zum Einspruch gegen eine Statutenänderung ausdrücklich jeden ermächtigt, der an Aufrechterhaltung des Bestehenden ein vernünftiges Interesse haben kann.
Ein weiterer Fall führt mich nach Leipzig, wo ich wie auf Seite 119 berichtet, vor nun fünfundvierzig Jahren auf ungesetzlichen Wegen ergriffen wurde. Das ist so lange her, daß die betreffenden Gerichtsakten längst vernichtet worden sind, denn die Menschlichkeit verlangt, daß solche Spuren nur von einer ganz bestimmten Dauer seien, und diese Dauer ist vorüber.
Und wiederum verriet er seine Beziehungen zum Berliner Polizeipräsidium und sein Einverständnis mit der Auflösung, indem er in Nr. 119 des „Sozialdemokrat“ sagte: „Man habe Berlin als Sitz der Partei gewählt, damit die Polizei fortwährend Gelegenheit habe, sich davon zu überzeugen, daß die Partei ihre Agitation auf Grund und in Gemäßheit der bestehenden Gesetze betreibe.“
Wort des Tages
Andere suchen