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Aktualisiert: 16. Juni 2025


Sind wir einmal in einer Sitzung des Reichstags nicht zugegen, dann führt die liberale Presse und besonders dasLeipziger Tageblattgewissenhaft Buch und man liest am nächsten Tage: Bei der und der Abstimmung haben die und die sozialdemokratischen Abgeordneten gefehlt. Reden die sozialdemokratischen Abgeordneten, dann heißt es: Sie sind unverschämt!

Solange ein Reichstag besteht, also von 1867 bis heute, ist es nie vorgekommen, daß ein Reichstagsabgeordneter, auch kein bürgerlicher, während des Reichstags aus der Strafhaft entlassen wurde, um an den Verhandlungen desselben teilzunehmen. Sogar mitten in der Session von 1909 bis 1910 mußte ein elsässischer Abgeordneter seine zweimonatige Strafhaft antreten.

Man war vorläufig seitens der Mehrheit des Reichstags zu Ausnahmebestimmungen oder Verschärfung der bestehenden Gesetze noch nicht geneigt. Die dritte wichtige Vorlage war der Entwurf eines Preßgesetzes.

Einmal Mitglied des Reichstags, hatte ich das Bedürfnis, eine größere Rede im Plenum zu halten. In meinem Wahlkreis wartete man sehnlichst darauf und richtete dementsprechende Anfragen an mich. Aber die Schlußanträge waren sehr häufig, und in der Generaldebatte über den Verfassungsentwurf war mir das Wort abgeschnitten worden.

Man hatte dieses erwartet.... Ich trat rasch in den Sitzungssaal, um nicht als Horcher zu erscheinen. Die Unterhaltung zeigte, daß Schweitzer mit dem Prinzen schon öfter verkehrt hatte, und sie zeigte weiter, daßmanauf der rechten Seite des Reichstags genau wußte, was selbst die radikalsten Reden Schweitzers bedeuteten. Die Generalversammlung in Barmen-Elberfeld. Als wir am 27.

Es würde dem Ultramontanismus und dem Liberalismus gleich schlecht gehen, wenn wir am Ruder wären. Im Verlauf der Debatte sprach auch Graf Ballestrem, der spätere Präsident des Reichstags. Mit Hinweis auf meine Ausführungen meinte er, wohin man mit Annahme des Gesetzentwurfes steuere, habe meine Rede gezeigt.

So neben Becker und Miquel der ehemalige Schriftsetzer Wallau, der als Oberbürgermeister von Mainz starb, ferner Bürgers, der längere Zeit Chefredakteur derRheinischen Zeitungwar und während einer Legislaturperiode Mitglied des Deutschen Reichstags wurde. Er gehörte wie damals Becker zur Fortschrittspartei.

Ende Mai 1872 verwarf das Oberappellationsgericht in Dresden unsere Nichtigkeitsbeschwerde, es war somit das Urteil des Schwurgerichtes rechtskräftig geworden. Liebknecht trat Mitte Juni seine Haft in Hubertusburg an. Ich hatte nach Schluß des Reichstags auch noch eine Anklage zu erledigen.

Falle die Entscheidung des Reichstags aus wie sie wolle

Juli veröffentlichte derVolksstaateinen Aufruf des Braunschweiger Ausschusses, worin dieser aufforderte, die Vorbereitungen zu den Reichstags- und Zollparlamentswahlen zu treffen, wobei er entsprechend den Beschlüssen des Stuttgarter Kongresses darauf hinwies, daß in Wahlkreisen, in denen wir selbst keinen Kandidaten aufstellten, zu erwägen sei, ob nicht dem Kandidaten einer anderen Arbeiterpartei mit unseren Stimmen zum Siege verholfen werden könne.

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araks

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