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Aktualisiert: 15. Mai 2025


Wie Kindern das Recht auf Erziehung, so steht Altgewordenen, Invaliden, Witwen, Kranken das Recht auf einen Lebensunterhalt zu, zu dem die Kapitalgrundlage in einer ähnlichen Art dem Kreislauf des sozialen Organismus zufließen muß wie der gekennzeichnete Kapitalbeitrag für die Erziehung der noch nicht selbst Leistungsfähigen.

Unser Führer bezeichnete uns in der grasreichen Ebene, in der ich zehn Monate später durch einen Brand beinahe eine aeronautische Excursion unternommen hätte, eine binsenreiche, durch einen hohen Kameeldornbaum gekennzeichnete Stelle in genau südlicher Richtung, wohin wir gegen Sonnenuntergang kommen und Wasser finden sollten.

Die gesperrt gesetzten Worte weisen auf das oben als spezifisch wirtschaftlichen Zweck der Sozialisierung Gekennzeichnete hin. Im gewöhnlichen Verlauf der Dinge wird in der kapitalistischen Wirtschaft die Intensivierung und die höhere Produktivität der Arbeit durch den Druck der Konkurrenz erwirkt, welche die Unternehmer einander im Kampf um den Markt bzw. den Absatz machen.

Tatsächlich bedeutet das vorher gekennzeichnete Verhältnis: effektive Abgabe einer größeren oder geringeren Quote des natürlichen Arbeitsertrags seitens der großen Majorität der Arbeitstätigen an die kleine Minorität derjenigen Miteigentümer am Nationalvermögen, welche die großen Brocken desselben inne haben.

In der Tafelbai selbst aber erblicken wir die flache, durch einen Leuchtthurm und Häusercomplexe gekennzeichnete Robbeninsel, auf der sich gegenwärtig ein Asyl für Irrsinnige und ein Staatsgefängniß für angesehene politische, den dunklen Racen angehörige Sträflinge befindet.

Nun hat nachgeforscht werden müssen nach den Ursachen dieser auffälligen Erscheinung. Da haben wir uns überlegen müssen, inwieweit denn nun die durch diese Ziffern gekennzeichnete Lage unserer Betriebe den Anforderungen entspricht, welche nach den voraufgegangenen Erläuterungen der Normen und Grundsätze als Maßstab für unsere Betriebe zu gelten haben.

Wahrscheinlich hätte diese Entwicklung bereits zu einer fast völligen Ausschaltung des Bierverlages geführt, wenn nicht als retardierendes Moment der gekennzeichnete konservative Charakter der Weissbierbrauereien ihr entgegengetreten wäre.

Der Gesichtspunkt, von dem aus hier die gekennzeichnete Forderung nach völliger Trennung des Rechtsstaates von dem Wirtschaftsgebiet gestellt wird, ist ein solcher, der im wirklichen Menschenleben drinnen liegt. Einen solchen Gesichtspunkt nimmt derjenige nicht ein, der Rechtsleben und Wirtschaftsleben miteinander verbinden will.

Ich gehe nunmehr dazu über, die hier nach Seite des Tatsächlichen gekennzeichnete Praxis der Versammlungsverbote zu vergleichen mit den Vorschriften der Gesetze, auf die sie sich stützt und komme damit zum wichtigsten Teil meiner heutigen Aufgabe: darzulegen, wie diese Gesetze die politischen Rechte der Bürger unseres Landes bestimmt haben und welche Befugnisse sie den Polizeibehörden in Hinsicht auf jene Rechte einräumen.

Es werden sich aus der Natur der Verhältnisse heraus Einrichtungen notwendig machen, welche dem Gelde für den Inhaber seinen Wert benehmen, wenn es die eben gekennzeichnete Bedeutung verloren hat. Auf solche Einrichtungen ist schon hingewiesen worden. Geldbesitz geht nach einer bestimmten Zeit in geeigneter Form an die Allgemeinheit über.

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