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Aktualisiert: 4. Juni 2025


Streiten zwei um ein Gewicht Goldes, so bildet das Volk im Freien einen Kreis, die Greise als Richter sitzen auf erhöhten steinernen Stufen, das Szepter als Zeichen richterlichen Ansehens und erfahrener Weisheit in der Hand: hin und her wird gestritten, das Volk fällt von beiden Seiten schreiend ein, die Herolde gebieten Ruhe; endlich geben die Greise nach eigenem Sinne und unmittelbarem Wahrheitsgefühl die Entscheidung.

Es mag nun wohl gewesen sein, daß eine habgierige Alte mich geführt und ein verdorbenes Kind mein Lager geteilt hatte, aber da ich von beiden Eigenschaften keine fürchte, so bekümmern sie mich wenig, denn es kam mir damals nicht darauf an, wieviel die Dinge in den richterlichen Augen einer Weltgerechtigkeit wert sein mochten, sondern es kam mir darauf an, wie sie sich in meinen Augen spiegelten.

Das Urteil des Gerichts erfolgt nach freiem richterlichen Ermessen =unter gehöriger Beachtung der vermutlichen Absichten des Stifters=. Vereinbarungen oder Anordnungen, welche zum Gegenstand hätten, bestimmte Personen oder Personengruppen von den Wirkungen einer Statutenänderung auszunehmen oder wegen derselben schadlos zu halten, sind unzulässig und rechtsungültig.

Dies Anderssein wäre der Unterschied an ihr, wornach sie sich in bestehende geistige Massen und in die Glieder verschiedener Gewalten teilte; teils daß diese Massen die Gedankendinge einer gesonderten gesetzgebenden, richterlichen und ausübenden Gewalt wären, teils aber die realen Wesen, die sich in der realen Welt der Bildung ergaben, und indem der Inhalt des allgemeinen Tuns näher beachtet würde, die besondern Massen des Arbeitens, welche weiter als speziellere Stände unterschieden werden.

Zum Freizügigkeitsgesetz stellten wir Anträge, wonach die Polizei niemand Aufenthaltsbeschränkungen unterwerfen dürfe, solche sollten nur infolge eines richterlichen Urteils ausgesprochen werden können. Alle bisher erfolgten Ausweisungen sollten mit Inkrafttreten des Gesetzes aufgehoben sein.

Daß eine Behörde als solche auf Grund besonderer Ermächtigung seitens der obersten Staatsverwaltung an nicht-staatlichen Geschäften teilnimmt, ist keineswegs ohne Vorbild, und jedenfalls nur hinsichtlich der richterlichen Behörden zum voraus ausgeschlossen.

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