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Aktualisiert: 14. Juli 2025
»Ich möchte Exzellenz noch darauf aufmerksam machen, daß der Wiener Gemeinderat mit großer Stimmenmehrheit beschlossen hat, den Schottenring in Dr. Karl Schwertfeger-Ring umzutaufen und daß seitens dreihundert österreichischer Gemeinden ähnliche Umtaufungen von Plätzen und Straßen beschlossen wurden.
Endlich durften die Könige insgesammt, wenn ihre Stimmenmehrheit das Verfahren dieses Gerichtes tadelnswürdig fand, Einspruch thun, und sich selbst in seinem Pallaste versammeln, um statt desselben zu richten, wo denn der Kaiser in Person vorsaß und das Recht der Billigung oder Verwerfung übte. Alle diese Maaßregeln erhielten die Ehre des Senats unsträflich.
Er hat die Satzungen der drei Räthe entweder zu genehmigen oder zu verwerfen, und läßt sie in jenem Falle mit Machtvollkommenheit zur Vollziehung bringen, antwortete Gelino. Aber könnten die Räthe nicht allein, durch Stimmenmehrheit, entscheiden, und mit Gewalt zum Vollbringen ausgerüstet sein? So bedürfte es keiner Könige.
Vorstand, Verwalter, Buchhalter und Oberaufseher sollten in geeigneten Fällen durch Stimmenmehrheit für oder gegen Anwendung des Stockes und Zwangstuhles entscheiden, jedoch niemals, ohne ein Mitglied des s.g. Aufsichtsrathes beizuziehen.
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