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Aktualisiert: 8. Mai 2025
Von jungen Bengeln sind zerschlagen worden, So zeugen Töchter ihren Müttern nicht? Walter In Eurem Kopf liegt Wissenschaft und Irrtum Geknetet, innig, wie ein Teig, zusammen; Mit jedem Schnitte gebt Ihr mir von beidem. Die Jungfer zeugt noch nicht, sie deklariert jetzt; Ob, und für wen, sie zeugen will und kann, Wird erst aus der Erklärung sich ergeben. Adam Ja, deklarieren. Gut. Titulo sexto.
Mir däucht, sobald seine Persönlichkeit sich zu deklarieren angefangen und die Reflexion eingetreten ist, so entstehen gleich nothwendige Foderungen aus seiner selbstständigen und moralischen Natur, und eine von diesen scheint mir auch das Zeitmaaß in seinen Bewegungen zu seyn; es ist das Beharrliche im Wechsel, und eben das ist der Charakter seiner Selbstheit, die sich in dieser Erscheinung ausdrückt.
Die Anwendung der Befugnisse, die das zu erlassende Gesetz deklarieren soll, liegt in erster Reihe ganz in der Hand der unteren Verwaltungbehörden, der Bürgermeister in Stadt und Land; sie sind berufen, das Gesetz selbständig, nach eigenem Urteil anzuwenden, die oberen Verwaltungsbehörden haben instanzenmäßig nur die Nachprüfung und eventuelle Korrektur im Fall erhobener Beschwerde.
Durch alle Verhandlungen über das zu erlassende Gesetz Motive zur Regierungsvorlage, Ausschußberichte und Debatten zieht sich als roter Faden deutlich die zwiefache Fragestellung: Erstens wie lassen sich die den Polizeibehörden verfassungsmäßig zustehenden Befugnisse so »deklarieren«, daß einerseits diese Behörden die Aufgabe der Polizei erfüllen können die Bürger zu schützen in Person und Eigentum, Ordnung und Sicherheit im Lande zu halten, Verletzungen der Gesetze vorbeugend zu verhindern und daß andererseits den Grundsätzen des Rechtsstaates, die deutliche Scheidung von Gesetzgebung und Verwaltung fordern, nichts vergeben wird?
Zweitens wie lassen sich die Befugnisse dieser Behörden im Gesetz so »deklarieren«, daß alle Bürgermeister in Stadt und Land sie auf Grund eigenen Urteils richtig anwenden können, ohne daß bei ihnen besondere Gesetzeskenntnis, juristische Schulung oder sonst höhere Bildung vorauszusetzen wäre?
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