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Aktualisiert: 28. Mai 2025
März in der Konferenz zur Verlesung kamen, da brach, sobald der Name des Bundestags erklang, einer der Anwesenden in lautes Lachen aus, und die ganze Versammlung stimmte fröhlich ein. Und diese Staatsmänner, die ihr Urteil über die Leistungsfähigkeit des Bundestages so unzweideutig bekundeten, hatten sich soeben noch vermessen, das preußische Zollgesetz durch einen Bundesbeschluß aufzuheben!
Arbeitervereine politischer Natur wurden in den meisten deutschen Staaten nicht einmal geduldet, sie waren sogar auf Grund eines Bundestagsbeschlusses aus dem Jahre 1856 verboten, denn nach Ansicht des Bundestags in Frankfurt a.M. war der Arbeiterverein gleichbedeutend mit Verbreitung von Sozialismus und Kommunismus.
Solche Schnelligkeit der Beratung stach von den Gewohnheiten der Staatsmänner des Bundestags auffällig ab; sie bewies deutlich, daß man Gefahr im Verzuge glaubte und mehr einen diplomatischen Schachzug als ein dauerhaftes Werk beabsichtige. Der Vertrag, in Dresden entworfen, sprach die feindselige, aggressive Richtung gegen Preußen noch weit offener aus als die Oberschönaer Punktation.
Über das Vereinswesen besteht von gesetzlichen Bestimmungen bei uns überhaupt nichts, nachdem eine Verordnung, die im Jahre 1856 im Sinne eines Beschlusses des seligen Bundestags erlassen wurde, im Jahr 1868 auf Andrängen des Landtags wieder außer Kraft gesetzt worden ist. Die angezogene Ministerialverordnung von 1874/75 aber ist äußerst liberalen Geistes.
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