United States or Belarus ? Vote for the TOP Country of the Week !
und daß die Diskreditierung dieses Gesetzes in der öffentlichen Meinung bitteres Unrecht den Männern getan hat, die damals an unserer Gesetzgebung beteiligt waren.
Januar 1854 betreffen Schriftenwechsel und Protokolle neu drucken und im Land möglichst verbreiten zu lassen als eine Ehrentafel zum Gedächtnis der Männer, die damals in Regierung und Landtag an der Gesetzgebung beteiligt waren und zur Sühne des Unrechts, welches ihnen mit der Diskreditierung jenes Gesetzes so lange Zeit hindurch angetan worden ist!
Um die hierdurch hervorgerufene Rechtsunsicherheit zu beseitigen und die Nachteile abzuwenden, die den Geschäftsbetrieben der Stiftung aus der fortgesetzten Diskreditierung wesentlicher Grundlagen ihrer Verfassung erwachsen, habe ich damals, im Einverständnis mit meinen Kollegen im Vorstand der Optischen Werkstätte, erklärt, auf dem Weg der Feststellungsklage ein gerichtliches Urteil über die durch das Stiftungsstatut begründete Rechtslage herbeiführen zu wollen.