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Aktualisiert: 28. Mai 2025
Antwort: sie sind auch äußerlich gekennzeichnet als Erzeugnisse besonderer erfinderischer Tätigkeit, in denen neue Ideen zum Ausdruck kommen, die dadurch einen Mehrverkaufswert haben als andere Erzeugnisse, die technisch gleich gut hergestellt sind. Es kann nun die Frage sein, ob sich das auf alles erstreckt, auch auf das, was nicht patentiert ist.
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