United States or Afghanistan ? Vote for the TOP Country of the Week !
Anfang Mai veröffentlichte das Zentralwahlkomitee einen Ausruf für die Abhaltung eines Sozialistenkongresses, der in der Zeit vom 15. bis 18. Juni abermals in Gotha stattfinden sollte. Unter den Punkten der Tagesordnung befand sich als Punkt 3: Beratung über die Stellung der Sozialdemokratie zum Staats- und Gemeindebetrieb, für den ich mit Rittinghausen als Berichterstatter angemeldet wurde.
Auch hatte unser Parteigenosse Rittinghausen sich für die Verstaatlichung des Versicherungswesens öffentlich ausgesprochen und damit in der Partei nicht überall Zustimmung gefunden. Der geplante Kongreß kam aber nicht mehr zur Ausführung, die eintretenden Ereignisse machten ihn unmöglich. Das Hödel-Attentat und seine Folgen.
Die Partei war bei 24 Stichwahlen beteiligt. Gewählt wurden 12 Abgeordnete: Auer, Blos, Bracke, der Hofbaurat Demmler-Schwerin im 13. sächsischen Wahlkreis Leipzig-Land, Fritzsche, Hasenclever, A. Kapell, Liebknecht, Most, Motteler, Rittinghausen und ich.
Der Ausfall der Wahlen war für uns ein sehr günstiger. Hasselmann war zwar in Barmen-Elberfeld mit 14245 gegen 14485 Stimmen unterlegen, aber der benachbarte Solinger Kreis schickte Rittinghausen mit 10636 gegen 7453 Stimmen in den Reichstag, und beinahe wäre auch Grillenberger in Nürnberg gewählt worden, der mit 12089 gegen 12625 Stimmen seinem Gegner unterlag.
Welches sind aber die Korrektive gegen die Kehrseiten des Parlamentarismus? Es gab eine Zeit, wo in der sozialistischen Internationale die Ansicht verbreitet war, die sogenannte reine Demokratie, wie sie in der Schweiz weite Verwirklichung gefunden hat, nämlich die direkte Gesetzgebung durch das Volk, sei dieses Gegenmittel! In Deutschland hatte schon früh der deutsche Sozialist Emil Rittinghausen, der zeitweilig dem Reichstag als Abgeordneter der Sozialdemokratie angehört hat, diese Idee in einer Reihe von Broschüren verfochten, die auch in andere Sprachen übersetzt worden sind, und in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts hat der französische Sozialist Jean Allemane den Gedanken agitatorisch aufgegriffen und es erzielt, daß sie dem Züricher Kongreß der sozialistischen Internationale von 1893 in Gestalt eines Vorschlags vorgelegt wurde, der darauf hinauslief, die Parlamente ganz abzuschaffen und durch die direkte Gesetzgebung zu ersetzen. Er fand wenig Gegenliebe, denn was er wollte, war eine einfache Unmöglichkeit! So etwas konnte in kleinen schweizerischen Kantonen mit noch nicht hunderttausend Einwohnern, die keine auswärtige Politik, keine großen Probleme zu lösen haben, durchführbar sein. Aber in einem großen Staatswesen mit Millionen von Einwohnern, mit einer Ausdehnung wie Frankreich oder Deutschland oder Preußen, alle Aufgaben der Gesetzgebung und Staatsleitung durch direkte Volksabstimmung regeln zu lassen, stößt sich schon an den Gesetzen